Schamroter Vorgang

Die Linksfraktion im Bundestag hat am 8. November 2011 Gregor Gysi als alleinigen Vorsitzenden bestätigt und  mit Sahra Wagenknecht und Cornelia Möhring zwei erste Stellvertreterinnen sowie mit Ulli Maurer und Dietmar Bartsch zwei zweite Stellvertreter gewählt. Mit dieser Wahl wurde die bereits vor mehr als einem Jahr im Fraktionsstatut verankerte geschlechterquotierte Doppelspitze auf Eis gelegt. Stattdessen wurde ein Stellvertreterpersonalpaket von Gregor Gysi angenommen und als Kompromiss bezeichnet. Für die Öffentlichkeit unklar bleibt, zwischen welchen und wessen Positionen dies ein Kompromiss sein soll. Es wird ein merkwürdiger Eindruck hinterlassen, nämlich der, dass die Einhaltung von Statuten davon abhängig gemacht wird, wie stark auf den Fraktionsvorsitzenden Druck ausgeübt werden kann oder dass es rechtens sein könnte, dass dieser das Statut entsprechend auslegen darf. Die Rolle, die sog. Frauenpolitikerinnen dabei gespielt haben, hinterlässt ebenfalls einen schalen Beigeschmack. Es könnte als Farce bezeichnet werden, wenn diejenigen, die besondere Frauenstrukturen und Vetorechte fordern, nicht in der Lage sind, als mehrheitsbildende Gruppe in der Bundestagsfraktion eine einfache Quotenregel bei der Vorsitzendenwahl in die Praxis umzusetzen. Dieser Vorgang müsste eigentlich ziemlich viele MdBs rot werden lassen – schamrot. Möge es der letzte Vorgang dieser Art gewesen sein.

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