WASG – Name und Strategie

Der Name der WASG „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ war nicht nur Programm, sondern auch Strategie. Denn die Notwendigkeit, zusätzlich zur PDS eine „Alternative“ zur schwarzrotgrüngelben Einheitspartei zu haben, war der Grund, warum sowohl in vielen außerparlamentarischen Zusammenhängen als auch bei Noch-Mitgliedern der Partei der Unsozialdemokratie oder der Grünen Nicht-Mehr-Friedenspartei die Idee Gestalt annahm, eine „Alternative“ aufzubauen. Und die Bewegung gegen die Hartz-“Reformen“ im Rahmen der AGENDA 2010 war ein Nährboden für das Wachsen der Bündnisse zum Aufbau einer „Wahlalternative“.
Seither hat sich so manches geändert. Die Partei DIE LINKE wurde gegründet und mit ihr zogen Alternativen zu dieser Politik in die Parlamente ein. Die historische Notwendigkeit dieser Partei, eine Alternative zu sein, hat sich leider nicht geändert.
In den Jahren nach 2003 hörten wir auch in Deutschland immer wieder den von Frau Thatcher geprägten Slogan „There is no alternative“ (T.I.N.A). Und auch heute wird die Austeritätspolitik als alternativlos bezeichnet – genauso wie die militärische Interventionspolitik unter dem Vorwand der Sicherung oder Erhaltung von Frieden und Menschenrechten. Die sogenannten deutschen „Sozialreformen“ – im Klartext bedeuten sie Privatisierungen, Zwei-Klassen-Medizin, Rentenabbau, Ausplünderung der öffentlichen Kassen, Lohnabbau, Abbau der Arbeiterrechte und vieles mehr – werden als Vorbild für andere europäische Länder gehandelt und via „Rettungsschirmen für die Banken“ in rasender Geschwindigkeit umgesetzt.
In dieser Situation lehnen immer mehr Menschen die eiskalte Politik des Kapitalismus ab und erkennen die Zusammenhänge zwischen diesem System und den weltweiten mörderischen Kriegen. Leider drückt sich das bisher weder in unseren Wahlergebnissen noch in der Stärke der außerparlamentarischen Bewegungen aus. Das zu ändern ist eine Herausforderung, der wir uns mit aller Kraft stellen müssen.
Postmoderne Vielfalt und Beliebigkeit oder Hinwendung zur Unsozialdemokratie als Antwort auf Hunger, Elend, Ausgrenzung, Umweltkatastrophen und Krieg ist jedoch eher ein Eintritt in die neoliberale Einheitskoalition anstelle des Aufbaus einer Alternative zu dieser. Dies kann dazu führen, dass ein Protest gegen die herrschende Politik von vielen nur noch durch Nichtwählen möglich erscheint.
In anderen europäischen Ländern – zum Beispiel in Spanien, Portugal oder Griechenland – haben die Menschen den linken Parteien, die eine klare Alternative zur Unsozialdemokratie oder zu weichgespülten linksliberalen Bündnissen und zur Katastrophenpolitik der EU darstellten, eine deutliche Zusage erteilt. Daraus können wir lernen.
Die Konsequenz aus der Gründung der WASG und später der Partei DIE LINKE ist aus meiner Sicht, dass wir unser Versprechen einhalten, das viele Tausende zu uns gebracht hat: das Versprechen, eine Alternative zu sein.

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