Für eine antikapitalistische LINKE!

Aufruf zur Unterstützung des Vereins „Freiheit durch Sozialismus“

Mit unserem Aufruf „Für eine antikapitalistische Linke“ aus dem Frühjahr 2006 haben wir das Ziel verfolgt, antikapitalistische Positionen in der Partei DIE LINKE mehrheitsfähig zu machen und eine antikapitalistische Politik zu verfolgen. Um weiter in diesem Sinne in und mit der Partei zu wirken, haben wir uns zur Gründung des Vereins „Freiheit durch Sozialismus“ entschieden. Dieser Verein ist bewusst kein innerparteilicher Zusammenschluss. Unser Schwerpunkt liegt auf der politischen Bildungsarbeit und wir geben Impulse für Programm und Strategie der LINKEN. Bisherige erfolgreich umgesetzte Projekte – neben dem im Aufbau befindlichen Online-Magazin – waren die beiden Konferenzen „Kurs halten“ im Oktober 2011 und „Neue Kraft voraus“ im Mai 2012 sowie drei Massenzeitungen zu Programm und Strategie der LINKEN.

Wir sind im Umfeld des Parteitags in Göttingen mehrfach angesprochen worden, wie wir uns zur in Gründung befindlichen BAG AKL verhalten. Wir haben zwar die BAG-Gründung unterstützt, sehen jedoch große Probleme mit dem mehrheitlichen Beschluss der AKL Mitgliederversammlung, die sich bewusst für die Aufwertung der Länderstrukturen in der künftigen BAG entschieden und dem Länderrat weitgehende Kompetenzen eingeräumt hat. Damit wird eine territoriale Parallelstruktur zur Partei aufgebaut, die unserer Meinung nach zu viel Kräfte bindet und zu Selbstbeschäftigung führt, anstatt sich auf wesentliche Inhalte zu konzentrieren. Hinzu kommen aktuelle inhaltliche und strategische Differenzen. Vor dem Göttinger Parteitag wurden diese beispielsweise in der von der Tageszeitung „junge Welt“ publizierten Liste von zu unterstützenden Kandidaturen deutlich, auf der nicht offensiv für Bernd Riexinger als Bundesvorsitzender geworben wurde. Wenn solch eine Liste in zehntausendfacher Auflage publiziert wird, hilft es nicht, nachträglich auf dem AKL Vortreffen zu verkünden, dass es zu dieser Frage in der AKL unterschiedliche Auffassungen gebe. Mitglieder des neuen Ko-Kreises der BAG AKL agitierten zudem gegen einen Antritt von Oskar Lafontaine als Parteivorsitzenden mit dem Hinweis auf sein Alter. So etwas finden wir mindestens unpolitisch. Auch mit der nach dem Göttinger Parteitag veröffentlichten AKL-Erklärung enthaltenen plumpen Abwertung linker Kommunalpolitik wollen wir nicht in Verbindung gebracht werden. Mit der Empfehlung der SAV an ihre Mitglieder, der BAG AKL beizutreten, werden die Differenzen in Zukunft voraussichtlich weiter zunehmen.

Aus den oben genannten Gründen werden wir uns in der nächsten Zeit auf die Arbeit im Verein Freiheit durch Sozialismus konzentrieren und der BAG AKL nicht beitreten. Einer guten und engen Zusammenarbeit mit der BAG AKL wie auch mit anderen Initiativen und Strömungen stehen wir aber selbstverständlich aufgeschlossen gegenüber. Es geht jetzt um einen neuen Aufbruch der Linken auf Grundlage des mit großer Mehrheit verabschiedeten Parteiprogramms. Dafür setzen wir uns ein.

Wer die Arbeit des Vereins Freiheit durch Sozialismus unterstützen möchte, ist herzlich dazu eingeladen. UnterstützerIn des Vereins kann werden, wer unsere grundsätzlichen Ziele teilt und einen regelmäßigen Betrag von mindestens 1 Euro/ Monat (d.h. Jahresbeitrag: 12 Euro) entrichtet. UnterstützerInnen des Vereins erhalten regelmäßig Einschätzungen zur politischen Lage in Partei und Gesellschaft. Gemeinsam mit ihnen planen und konzipieren wir die nächsten politischen Vorhaben des Vereins. Wem der finanzielle Beitrag nicht möglich ist, kann selbstverständlich auch ohne diesen eine Unterstützung erklären.

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