Tag Archives | Europa

Bundesausschuss appelliert an sächsische LINKE – Nein zur Schuldenbremse

Bundesausschusssitzung im Februar 2013 in Dresden

Alles Lesen

Zum Wahlergebnis in den Niederlanden

SP-Sekretär Hans van Heijningen: „Wir haben mit Sicherheit auch strategische Fehler gemacht – z.B. in der Rentendebatte, in der zeitweise der falsche Eindruck entstand, wir seien von unserer klaren Ablehnung der Heraufsetzung des Renteneintrittsalters auf 67 abgerückt.“

Alles Lesen

EU-Militarisierung und Entdemokratisierung

Eine Einschätzung zur zyprischen EU-Ratspräsidentschaft

Alles Lesen

Staatsstreich gegen Demokratie und Sozialstaat

Der Bundestag hat heute den EU-Fiskalpakt und den Europäischen Stabilitätsmechanismus verabschiedet. Was bedeutet diese Entscheidung? Welche Konsequenzen sind zu erwarten? Was ist jetzt zu tun?

Alles Lesen

„L`humain d’abord – Menschlichkeit zuerst“

Zehn Punkte, die sich DIE LINKE aus dem Programm der „Front de Gauche“ und ihres Spitzenkandidaten Jean-Luc Mélenchon für ihre Wahlstrategie und ihr Wahlprogramm im Interesse eines erfolgreichen Bundestagswahlkampf 2013 abschauen sollte.

Alles Lesen

Aufruf: Demokratie und Solidarität statt Fiskalpakt

Freiheit durch Sozialismus e.V. unterstützt den Aufruf zur Kundgebung gegen ESM und Fiskalpakt am Freitag, 29. Juni 2012, 16.00 Uhr vor dem Reichstag von NaturFreunde Deutschland, Attac Deutschland, ver.di Berlin und dem Berliner VVN-BdA.

Alles Lesen

Merkels Nein zu Eurobonds

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Einführung von Euro-Bonds ausgeschlossen. „Solange ich lebe“, so ihre heute in den Medien viel zitierte Äußerung. Grünen und SPD bietet sie damit eine willkommene Angriffsfläche um von ihrer eigenen jämmerlichen Haltung bei den in dieser Woche zur Abstimmung stehenden Vorhaben des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und des Fiskapakts abzulenken.

Alles Lesen

Für ein umfassendes Verbot von Rüstungsexporten

Sabine Lösing informiert über aktuelle Entwicklungen in der EU zum Thema Waffenhandel und widerspricht dem Argument, dass die Förderung der Rüstungsindustrie zum Erhalt von Arbeitsplätzen nötig sei.

Alles Lesen

UmFairteilen – Reichtum besteuern!

Neu gegründete Initiative setzt sich für höhere Besteuerung von Reichen und Vermögenden ein.

Alles Lesen

»Wir erleben eine weltweite Krise des Kapitalismus«

Wir dokumentieren das aktuelle Interview von Sahra Wagenknecht mit linksfraktion.de zu aktuellen Entwicklungen in der Euro-Krise und den Anforderungen an DIE LINKE.

Alles Lesen