Tag Archives | Militarisierung

EU-Militarisierung und Entdemokratisierung

Eine Einschätzung zur zyprischen EU-Ratspräsidentschaft

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Für ein umfassendes Verbot von Rüstungsexporten

Sabine Lösing informiert über aktuelle Entwicklungen in der EU zum Thema Waffenhandel und widerspricht dem Argument, dass die Förderung der Rüstungsindustrie zum Erhalt von Arbeitsplätzen nötig sei.

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Schulfrei für die Bundeswehr!

Die Bundeswehr hat an Schulen und Hochschulen nichts zu suchen.

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„Stimmt für eine realistische Friedenspartei, und das ist eine Friedenspartei ohne wenn und aber und ohne Schlupflöcher“

Rede von Sabine Lösing auf dem Erfurter Programmparteitag der LINKEN in der Debatte zum Thema „Frieden und Abrüstung“

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Völkerrecht verteidigen!

Heike Hänsel und Ruth Firmenich und fordern die Stärkung der zivilen Strukturen der UNO im Programm. Die LINKE als Partei des Völkerrechts muss völkerrechtswidrige Entscheidungen des UN-Sicherheitsrates kritisieren. Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen ausgeschlossen bleiben.

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Die dramatische Lage der NATO

Die dramatische Lage der NATO

Viele Beobachter sehen das vermehrte weltweite militärische Eingreifen der NATO als Menetekel für ihren Abstieg. Und in der Tat kann man den Eindruck gewinnen, dass die Zeichen der Zeit im Westen nicht erkannt werden. Gemeinhin ist lediglich von einer Überspannung des militärischen NATO-Engagements die Rede, eine Ursachenforschung findet dagegen nicht statt. Dabei ist die Lage […]

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Keine Polizeientsendung!

Keine Polizeientsendung!

Judith Benda und Nele Hirsch wollen im Programm verankern, dass DIE LINKE sich bei Regierungsbeteiligungen auf Landesebene dafür einsetzt, dass die Landespolizei aus Auslandseinsätzen zurückgeholt wird.

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NATO auflösen!

Martin Hantke und Alexander Neu unterstützen die Forderung nach Auflösung der NATO im Programm. Untersetzt würde dies mit der Forderung nach dem Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen dieses Kriegsführungsbündnisses.

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Gegen Militarismus und Kriegstreiberei

Adrian Furtwängler und Christine Buchholz plädieren für ein klares Nein zur Militärpropaganda an Schulen im Programm, denn DIE LINKE muss sich gegen die Militarisierung der Gesellschaft und gegen Kriegstreiberei stellen.

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